Kometa Power GmbH
Heiligenseestraße 36A
13503 Berlin
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über Bau- und Montageleistungen zwischen der Kometa Power GmbH („Auftragnehmer“) und dem Kunden („Auftraggeber“), sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Abweichende AGB des Auftraggebers gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
1.3 Die VOB/B wird nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung Vertragsbestandteil.
2. Angebote und Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend.
2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung oder Leistungsbeginn zustande.
2.3 Nur ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Angaben sind verbindlich.
3. Leistungsumfang
3.1 Umfang gemäß Vertrag, Angebot, Leistungsbeschreibung.
3.2 Der Einsatz von Subunternehmern ist zulässig.
3.3 Der Auftraggeber stellt notwendige Informationen rechtzeitig bereit.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise verstehen sich netto zzgl. USt.
4.2 Zahlung: 14 Tage nach Rechnung ohne Abzug.
4.3 Abschläge gem. § 632a BGB oder VOB/B.
4.4 Verzugszinsen: 9 bzw. 5 Prozentpunkte über Basiszins.
5. Ausführungsfristen und Termine
5.1 Nur ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Termine sind verbindlich.
5.2 Höhere Gewalt o.ä. berechtigt zur Fristverlängerung.
5.3 Keine Haftung für fremdverursachte Verzögerungen.
6. Abnahme
6.1 Abnahmepflicht nach Anzeige der Fertigstellung.
6.2 Geringfügige Mängel verhindern Abnahme nicht.
6.3 Bei Nutzung gilt die Leistung als abgenommen.
7. Gewährleistung
7.1 Gesetzliche Vorschriften oder VOB/B.
7.2 Fristen: 5 Jahre Bau, 2 Jahre sonstige Leistungen.
7.3 Mängel sind schriftlich zu rügen. Nacherfüllung ist zulässig.
8. Haftung
8.1 Uneingeschränkte Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Kardinalpflichten, beschränkt auf typischen Schaden.
8.3 Keine Haftung für entgangenen Gewinn/Folgeschäden, soweit zulässig.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Materialien bleiben bis zur Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
9.2 Der Auftraggeber schützt Vorbehaltsware vor Schäden.
10. Kündigung
10.1 Kündigung aus wichtigem Grund jederzeit möglich.
10.2 Bauleistungen: § 648 BGB oder VOB/B.
11. Datenschutz
11.1 Datenverarbeitung nach DSGVO. Siehe: Datenschutzerklärung
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
12.1 Gerichtsstand: Berlin (bei Kaufleuten etc.).
12.2 Deutsches Recht gilt, kein UN-Kaufrecht.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen bedürfen Schriftform.
13.2 Unwirksame Klauseln werden ersetzt, übrige bleiben gültig.